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Verbraucherschutz

Neue Mobilität für Berlin

Moderne Mobilität: Bequem, sicher, sauber

Freitag, 01.09.2017Die Grünen wollen den Straßenraum in der Hauptstadt effizienter nutzen, damit die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft schneller, sauber und sicherer ans Ziel kommen. „Wenn mehr Personen auf Busse, Bahnen oder das Rad umsteigen, gibt es weniger Staus und weniger Konflikte im Straßenverkehr“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Harald Moritz. Das sei gut für alle, die es nicht ohne Auto schaffen…

Gesichtserkennung: De Maizière soll Datensicherheit garantieren oder das Projekt beenden

Mittwoch, 23.08.2017Zum heutigen Besuch des Bundesinnenministers am Bahnhof Südkreuz erklärt der innenpolitische Sprecher Benedikt Lux:„Die Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz ist nicht sicher und nicht transparent. Wenn der Bundesinnenminister keine Sicherheitsgarantie abgeben kann, muss das Projekt jetzt beendet werden.
Grüne Fraktion Berlin

Wird Dobrindts Geisterfahrt auch bald Berlin zum Verhängnis?

Freitag, 28.07.2017Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts, dass Diesel-Fahrverbote in Stuttgart bei entsprechender Überschreitung der Grenzwerte zulässig sind, erklären Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, und Lisa Paus, Berliner Bundestagsabgeordnete und steuerpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen:„Das Urteil des…

Schwerpunkte im Plenum am 18. Mai: Kohleausstieg per Gesetz

Mittwoch, 17.05.2017Wir machen das „Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EGW Bln)“ (Drucksache 18/0329) zur Grünen Priorität. Als erstes Bundesland Deutschlands wird der Kohleausstieg bis spätestens 2030 damit rechtsverbindlich in ein Gesetz geschrieben. Das ist ein klares Zeichen für die Energiewende, die einen Ausstieg aus der Braunkohle bis zum 31.12.2017 und aus der Steinkohle bis zum 31.12.…

Frühjahrsklausur: 9-Punkte-Plan für Tierschutz in Berlin

Freitag, 05.05.2017Mit einem 9-Punkte-Plan für Tierschutz wollen die Berliner Grünen die Hauptstadt zum Vorreiter in Sachen Tierwohl und Artenschutz machen. Einen entsprechenden Maßnahmenplan hat die Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus heute auf ihrer Frühjahrsklausur vorgestellt. Demnach bekommt das Land Berlin erstmals einen hauptamtlichen Tierschutzbeauftragten, auf Tierversuche soll weitestgehend verzichtet…

Schwerpunkte im Plenum am 4. Mai 2017: Ja zu Europa, Zweisprachigkeit & Mieterschutz

Mittwoch, 03.05.2017Bevor am Freitag die Europawoche beginnt und am Sonntag bei der Stichwahl in Frankreich auch über die EU abgestimmt wird, diskutieren wir in der Aktuellen Stunde über „60 Jahre Römische Verträge: Berlin setzt sich für ein demokratisches, soziales und ökologisches Europa ein“. Als Grüne sagen wir Ja zu Europa und Nein zum Nationalismus. Der populistischen Angstmacherei stellen wir ein Programm der…

Rot-Rot-Grün baut Mieterberatung für Berliner*innen aus und stärkt Mieterschutz

Mittwoch, 03.05.2017Die Koalitionsfraktionen bringen im kommenden Plenum am Donnerstag einen Antrag ein, mit dem die bezirklichen Mieterberatungen ausgebaut werden sollen. Durch Kollektivverträge mit den Mieterschutzorganisationen sollen einkommensschwache Berlinerinnen und Berliner einen verbesserten Rechtsschutz erhalten. Dazu erklären die wohnungs- bzw. stadtentwicklungs­politischen Sprecherinnen Iris Spranger (…

Ostereier ohne Käfighaltung: So einfach geht das

Freitag, 07.04.2017Als Tipp zum Eierkauf rund um Ostern sagt Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz:Wer zu Ostern Eier ohne Käfighaltung kaufen möchte, sollte diesen kleinen Tipp beherzigen: kein Ei mit der Drei. Denn die mit dieser Nummer markierten Eier wurden von Hühnern gelegt, die in Käfigen leben müssen.Die Lebensmittelindustrie nutzt 3er-Eier, um möglichst billig Produkte wie Nudeln, Kekse oder Eis zu…

Schwerpunkte im Plenum am 23. März 2017: Umweltschutz, Recycling und Gute Bildungschancen Für alle

Mittwoch, 22.03.2017Schutz der Berliner Gewässer, bürgerfreundliches Recycling und Bildungschancen, die nicht vom Geld der Eltern abhängen – die morgige Plenarsitzung beschäftigt sich ausführlich mit urgrünen Forderungen und Konzepten.Zu Beginn der Plenarsitzung diskutieren wir in der Aktuellen Stunde anhand aktueller Studien, wie wir unser Ziel erreichen, allen Kindern und Jugendlichen in Berlin eine Bildung zu…

Grüne Woche in Berlin – Verantwortungsvoll konsumieren

Donnerstag, 19.01.2017Dr. Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz, sagt vor dem Hintergrund der Grünen Woche und der am 21.01.2017 stattfindenden Demonstration „Wir haben es satt“:Viele Berlinerinnen und Berliner haben es satt, dass unsere Lebensmittel mit Pestiziden wie Glyphosat belastet sind, die Massentierhaltung mit ihren Megaställen sich ausweitet und durch Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA die…

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