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Umwelt

Aufruf: Unsere Bäume brauchen Wasser!

Mittwoch, 06.06.2018Wegen der anhaltenden Hitze und den offenbaren klimatischen Veränderungen unserer Wetterlage rufen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen alle Berlinerinnen und Berliner und die Bezirke dazu auf, ihre Straßenbäume zu wässern. Dazu Daniel Buchholz (SPD-Fraktion), Marion Platta (Fraktion DIE LINKE) und Turgut Altug (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):„Der Regen zieht an…

Grünes Licht für Mobilitätsgesetz

Dienstag, 29.05.2018Noch vor der Sommerpause wird Berlin als erstes Bundesland ein Mobilitätsgesetz bekommen. Rot-Rot-Grün will damit die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner sicherer, komfortabler, stadtverträglicher und klimagerechter machen. Die Regierungsfraktionen haben dazu am Dienstagnachmittag in ihren jeweiligen Fraktionssitzungen eine gemeinsamen Entwurf zum geplanten Mobilitätsgesetz beschlossen. Die…

Schwerpunkte im Plenum am 17. Mai 2018: Berlin wird bienenfreundlich und müllfrei

Mittwoch, 16.05.2018Was für den einen Müll ist, ist für andere ein kostbarer Wertstoff zum Recyceln. Umso ärgerlicher ist es, dass oftmals Müll auf den Straßen, Gehwegen und Parks in Berlin achtlos liegengelassen wird. Schon jetzt produzieren wir jährlich mehr als eine Million Tonnen Müll. Rot-Rot-Grün hat sich bereits im Koalitionsvertrag auf den Weg zu einer modernen Kreislaufwirtschaft gemacht, darum Berlin muss…

Schwerpunkte im Plenum am 22. März 2018: fehlende Hebammen, Medienbildung stärken und Wasserspender für Berlin

Mittwoch, 21.03.2018In Berlin steigt die Zahl der Geburten seit einigen Jahren – eine erfreuliche Nachricht. Viele Frauen in unsere Stadt stehen jedoch vor der schwierigen Aufgabe, rechtzeitig eine Hebamme zu finden. Die Arbeitsbedingungen von Hebammen sind oftmals nicht angemessen – schlechte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Verantwortung nicht gerecht werdende Bezahlung bei gleichzeitig hohen Kosten für…

Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde am 8. März 2018

Donnerstag, 08.03.2018*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,mit dem vorliegenden Mobilitätsgesetz feiern wir heute zwei Premieren gleichzeitig. Zum einen ist es das allererste Mobilitätsgesetz in Deutschland überhaupt und zum anderen wurde es in einem bundesweit einmaligen Beteiligungsverfahren erarbeitet. Meine Damen und Herren, dieses Gesetz ist wirklich etwas…

11-Punkte-Plan für ein digitales Berlin: Chancen nutzen, Daten schützen, Wirtschaft fördern

Freitag, 02.03.2018Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue digitale Apps und Tools machen Leben und Arbeiten einfacher und bequemer“, sagt die Vorsitzende der Grünen-Fraktion Silke Gebel. „Wichtig ist uns, dass niemand abgehängt wird und wir…

Saubere Luft für alle

Donnerstag, 22.02.2018Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27. Februar 2018 geurteilt, dass Fahrverbote zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte grundsätzlich rechtlich zulässig sind um die Qualität der Luft zu verbessern. Die Städte müssen sie zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner in Betracht ziehen. Da auch Berlin den EU-Grenzwert für die Sauberkeit der Luft an vielen Orten der Stadt nicht einhält und…

Schwerpunkte im Plenum am 22. Februar 2018: LKW-Abbiegeassistent, Urban Gardening und Versammlungsfreiheit

Mittwoch, 21.02.2018Berlin ist die Hauptstadt der Demonstrationen und der Versammlungsfreiheit. In kaum einer anderen Stadt finden täglich so viele politische Demonstrationen statt. Polizei und Behörden stehen immer wieder vor der schwierigen Situation, Versammlungsfreiheit und Sicherheit zu garantieren. Dabei machen die Verantwortlichen bisher insgesamt einen guten Job. In der Aktuellen Stunde der morgigen…

Schwerpunkte im Plenum am 25. Januar 2018: Klimaschutzprogramm & Mieterschutz

Mittwoch, 24.01.2018Seit Jahren verkauft die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bundeseigene Liegenschaften zum Höchstpreis an Investoren. Wer dabei den Zuschlag bekommt, entscheidet einzig der Preis. Dadurch wurden viele Kaufvorhaben des Landes verhindert. Angesichts angespannter Wohnungsmärkte in Berlin fordern wir, dass der Ausverkauf von öffentlichen Flächen dringend beendet werden muss. Deswegen setzt…

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