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Stadtentwicklung

Grüne Sommerklausur 2017

Grüne Sommerklausur 2017

Freitag, 08.09.2017Die grüne Fraktion traf sich Ende August auf ihrer alljährlichen Sommerklausur in Sommerfeld in Brandenburg. Wir diskutierten zusammen mit Experten wie moderne Mobilität die Welt verändert und wie wir die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen können, um die Demokratie zu stärken. Die Zukunft Tegels war ebenfalls Thema unserer Klausur sowie…
Neue Mobilität für Berlin

Moderne Mobilität: Bequem, sicher, sauber

Freitag, 01.09.2017Die Grünen wollen den Straßenraum in der Hauptstadt effizienter nutzen, damit die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft schneller, sauber und sicherer ans Ziel kommen. „Wenn mehr Personen auf Busse, Bahnen oder das Rad umsteigen, gibt es weniger Staus und weniger Konflikte im Straßenverkehr“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Harald Moritz. Das sei gut für alle, die es nicht ohne Auto schaffen…

Solidarisch sein - Tegel in Rente schicken

Freitag, 01.09.2017Die Grünen appellieren an die Berlinerinnen und Berliner, sich beim Tegel-Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens solidarisch mit den Fluglärmbetroffenen zu zeigen und mit NEIN zu stimmen. Dazu hat die Grünen-Fraktion am Donnerstag auf ihrer Sommerklausur im brandenburgischen Kremmen einen Aufruf beschlossen.„Natürlich ist TXL für einige bequem zu erreichen, aber einen Weiterbetrieb…

Rede von Silke Gebel zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm

Donnerstag, 06.07.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,die letzte Woche hat gezeigt: Der Klimawandel ist kein fernes Schreckgespenst. Der Klimawandel ist schon heute Realität. In 24 Stunden ging so viel Wasser in Berlin runter wie sonst im ganzen Juli. Das ist nicht normal. Das ist ein krasses Hochwasserrisiko für unsere Stadt. Der Katastrophenschutz war rund um…

Verkauf zum Höchstpreis beenden: Rot-rot-grüne Koalition beschließt Bundesratsinitiative für ein neues BImA-Gesetz

Mittwoch, 05.07.2017Zum Beschluss des Antrags „Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht für Kommunen zum Verkehrswert oder darunter stärken“ durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungs- bzw. stadtentwicklungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Katalin Gennburg (DIE LINKE) und…

Schwerpunkte im Plenum am 06. Juli: Berliner Klimaschutzprogramm und Ausweitung der SED-Aufarbeitung

Mittwoch, 05.07.2017Die Auswirkungen des Klimawandels sind spürbar, auch hier in Berlin, wie der Jahrhundertregen der vergangenen Woche zeigte. Wir sagen schon lang: Es gibt keinen Planet B. Berlin muss sich als Weltstadt für die Verwirklichung der Klimaneutralität einsetzen. Deshalb machen wir die Senatsvorlage Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021 (Drucksache 18/0423) zu…

Dresdner Bahn: SPD und CDU haben Chance für Tunnel vertan

Donnerstag, 29.06.2017Stefan Gelbhaar, Sprecher für Verkehrspolitik, erklärt zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Dresdner Bahn:"Die Gerichtsentscheidung war leider so zu erwarten. Die Bundesregierung und der alte rot-schwarze Senat tragen dafür die Verantwortung, weil sie sich damals nicht ausreichend für eine bessere Lösung eingesetzt haben. Nun ist wichtig, dass das Umfeld der Bahnanlagen in…

Rot-Rot-Grüne Koalition entlastet Mieter*innen im sozialen Wohnungsbau

Mittwoch, 28.06.2017Zum Beschluss des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Dr. Michail Nelken (DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen):„Mit der Änderung des Wohnraumgesetzes werden rückwirkende Mieterhöhungen…

Schwerpunkte im Plenum am 22. Juni 2017 – Tegel: Platz für 20.000 Jobs, Wissenschaft, bezahlbares wohnen und Parkanlagen

Mittwoch, 21.06.2017Die Stellungnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Tegel-Volksentscheid (Drucksache 18/0391) macht Rot-Rot-Grün zur Aktuellen Stunde des morgigen Plenums. Wir wollen auf dem Flughafengelände Platz schaffen für 20.000 neue Jobs, die Wissenschaft der Beuth-Hochschule, bezahlbare Wohnungen und riesige Parkanlagen. Gleichzeitig schützen wir damit rund 300.000 Berlinerinnen und Berliner vor…

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