Direkt zum Menü
Direkt zum Menü

R2G

Schwerpunkte im Plenum am 11. Januar 2018: Neue Stadtquartiere & asbestfrei Wohnen

Mittwoch, 10.01.2018Berlins Gefängnisse so sicher wie möglich zu machen und vor Ausbrüchen zu schützen ist genauso Ziel der rot-rot-grünen Koalition wie die Resozialisierung der Insassen. Wir müssen jetzt Sicherheitslücken in den Berliner JVA untersuchen und transparent aufklären, weshalb wir morgen in der Aktuellen Stunde über die Entwicklungen im Justizvollzug diskutieren. Klar ist aber auch, dass sich die tiefen…

Rot-Rot-Grün will CFM 2019 in öffentliches Eigentum überführen

Freitag, 15.12.2017Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Tobias Schulze (Fraktion Die Linke) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum andauernden Tarifkonflikt bei der CFM:

Inklusionstaxi: Rot-rot-grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Freitag, 01.12.2017Die behindertenpolitischen Sprecher*innen Fatoş Topaç (Grünen-Fraktion), Lars Düsterhöft (SPD-Fraktion) und Stefanie Fuchs (Linksfraktion) erklären anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am kommenden Sonntag (3.12.):„Es ist höchste Zeit, dass die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention in Berlin umgesetzt werden, um endlich echte Inklusion in allen Lebensbereichen zu…

Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken

Freitag, 01.12.2017Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Linksfraktion):Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen“ beschlossen. Der Senat übernimmt damit Verantwortung für die teilweise schwierige Lage…

AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

Mittwoch, 29.11.2017Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion):„Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im…

Schwerpunkte im Plenum am 30. November 2017: BER, Baden in der Spree & Hochschulverträge

Mittwoch, 29.11.2017Seit mehr als 2.000 Tagen wartet Berlin auf einen verlässlichen Eröffnungstermin für den BER. Die vergangenen Jahre ohne fertiges Hauptterminal haben uns viel Zeit und Geld kostet. Nach der Veröffentlichung von neuen Prüfberichten macht die rot-rot-grüne Koalition die „Aktuelle Entwicklung am BER“ zum Thema der Aktuellen Stunde. Beim BER brauchen wir endlich Transparenz. Nur so können wir…

Starke Bezirke für ein starkes Berlin

Montag, 27.11.2017Für die Koalitionsfraktionen erklären Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Bruni Wildenhein-Lauterbach (SPD), und Manuela Schmidt (Fraktion DIE LINKE):„Die Beratungen für den Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 gehen in die Endphase, am 14. Dezember wird das Parlament über den Haushaltsplan entscheiden. In den Bezirken sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Im…

Einladung zum Pressegespräch: rot-rot-grüner Doppelhaushalt 2018/19

Montag, 27.11.2017Liebe Kolleginnen und Kollegen,im Namen der Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (Fraktion der SPD), Carola Bluhm und Udo Wolf (Fraktion Die Linke) und Antje Kapek und Silke Gebel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) möchten wir Sie zu einem Pressegespräch zum rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 einladen. Dabei werden wir Sie über die Schwerpunktsetzungen der Regierungsfraktionen…

Seiten