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Mieten

Rede von Katrin Schmidberger zu Homesharing im Plenum am 14.09.2017

Donnerstag, 14.09.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,Homesharing, also das Teilen von Wohnraum, wenn die Mieter in den Urlaub fahren oder ihre Wohnung tauschen, ist nicht nur ein nachvollziehbares Bedürfnis, sondern auch Teil einer solidarischen Ökonomie. Und deshalb haben wir uns als Koalition auch verständigt, das Gesetz in diesem Sinne nachzubessern.Aber die…

Schwerpunkte im Plenum am 14. September 2017: Tegel für die Zukunft öffnen

Mittwoch, 13.09.2017Die neusten Umfragewerte zum Tegel-Volksentscheid zeigen: Immer mehr Berlinerinnen und Berliner befürworten eine kluge Nachnutzung des Flughafens. Mit der Schließung von TXL können wir nicht nur 300.000 Anwohnerinnen und Anwohner vom Fluglärm befreien. Wir öffnen diesen Ort für die Zukunft, schaffen Platz für 9.000 neue Wohnungen, riesige Grünflächen, 20.000 neue Jobs, einen Unicampus und die…

Verkauf zum Höchstpreis beenden: Rot-rot-grüne Koalition beschließt Bundesratsinitiative für ein neues BImA-Gesetz

Mittwoch, 05.07.2017Zum Beschluss des Antrags „Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht für Kommunen zum Verkehrswert oder darunter stärken“ durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungs- bzw. stadtentwicklungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Katalin Gennburg (DIE LINKE) und…

Rot-Rot-Grüne Koalition entlastet Mieter*innen im sozialen Wohnungsbau

Mittwoch, 28.06.2017Zum Beschluss des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Dr. Michail Nelken (DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen):„Mit der Änderung des Wohnraumgesetzes werden rückwirkende Mieterhöhungen…

Schwerpunkte im Plenum am 22. Juni 2017 – Tegel: Platz für 20.000 Jobs, Wissenschaft, bezahlbares wohnen und Parkanlagen

Mittwoch, 21.06.2017Die Stellungnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Tegel-Volksentscheid (Drucksache 18/0391) macht Rot-Rot-Grün zur Aktuellen Stunde des morgigen Plenums. Wir wollen auf dem Flughafengelände Platz schaffen für 20.000 neue Jobs, die Wissenschaft der Beuth-Hochschule, bezahlbare Wohnungen und riesige Parkanlagen. Gleichzeitig schützen wir damit rund 300.000 Berlinerinnen und Berliner vor…

Neuer Mietspiegel: wachsende Spekulation erfordert dringend Verbesserungen der Mieterrechte

Freitag, 19.05.2017Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Wohnen, sagt zum neuen Berliner Mietspiegel:Der ungebremste Anstieg der Mieten zeigt, dass Neubau alleine nicht reicht und wir Bestands­mieter in Berlin noch besser wirksam vor Spekulation und Mieterhöhungen schützen müssen. Das Mietrecht im Bund muss endlich grundlegend zugunsten der Mieter verschärft und für angespannte Wohnungsmärkte…

Frühjahrsklausur 2017: Tier- und Mieterschutz standen im Vordergrund

Mittwoch, 10.05.2017Grün schützt - und zwar Tiere und die Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung. Beide Themen haben wir bei unserer Fraktionsfrühjahrsklausur am vergangenen Freitag im Abgeordnetenhaus diskutiert. Mit von der Partie waren unsere grünen Bau-Stadträte aus den Bezirken, Lisa Paus aus dem Bundestag, der Wohnungsexperte Jan Kuhnert, der Justizsenator Dirk Behrendt, Staatssekretärin Margit Gottschein und…

Frühjahrsklausur: Neues Konzept für Aufbruch bei preiswerten Wohnungen

Freitag, 05.05.2017Mit neuen Ideen will die Grünen-Fraktion Schwung in den Bau von preiswerten Wohnungen bringen. Dazu hat die Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus heute auf ihrer Frühjahrsklausur das grüne Konzept einer Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit vorgestellt. Das einfache Prinzip: Einmal öffentlich gefördert, immer öffentlich gebunden - privaten Anbietern von Wohnungen werden Steuern erlassen oder gesenkt,…

Schwerpunkte im Plenum am 4. Mai 2017: Ja zu Europa, Zweisprachigkeit & Mieterschutz

Mittwoch, 03.05.2017Bevor am Freitag die Europawoche beginnt und am Sonntag bei der Stichwahl in Frankreich auch über die EU abgestimmt wird, diskutieren wir in der Aktuellen Stunde über „60 Jahre Römische Verträge: Berlin setzt sich für ein demokratisches, soziales und ökologisches Europa ein“. Als Grüne sagen wir Ja zu Europa und Nein zum Nationalismus. Der populistischen Angstmacherei stellen wir ein Programm der…

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