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Demokratie

TXL-Kundgebung der Koalitionsfraktionen: DREI für EIN Ziel – NEIN zur Offenhaltung Tegels!

Montag, 18.09.2017In einer gemeinsamen Kundgebung zum bevorstehenden Volksentscheid wollen die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus noch einmal an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, am Wochenende gegen eine Offenhaltung des Flughafens Tegel zu stimmen. Unter dem Motto „Weil wir Berlin lieben: TXL SCHLIESSEN!“ kommen die fünf Vorsitzenden an einem besonders von Fluglärm…

Schwerpunkte im Plenum am 14. September 2017: Tegel für die Zukunft öffnen

Mittwoch, 13.09.2017Die neusten Umfragewerte zum Tegel-Volksentscheid zeigen: Immer mehr Berlinerinnen und Berliner befürworten eine kluge Nachnutzung des Flughafens. Mit der Schließung von TXL können wir nicht nur 300.000 Anwohnerinnen und Anwohner vom Fluglärm befreien. Wir öffnen diesen Ort für die Zukunft, schaffen Platz für 9.000 neue Wohnungen, riesige Grünflächen, 20.000 neue Jobs, einen Unicampus und die…
Grüne Sommerklausur 2017

Grüne Sommerklausur 2017

Freitag, 08.09.2017Die grüne Fraktion traf sich Ende August auf ihrer alljährlichen Sommerklausur in Sommerfeld in Brandenburg. Wir diskutierten zusammen mit Experten wie moderne Mobilität die Welt verändert und wie wir die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen können, um die Demokratie zu stärken. Die Zukunft Tegels war ebenfalls Thema unserer Klausur sowie…

Demokratie und Bürgerbeteiligung stärken

Donnerstag, 31.08.2017Die Grünen wollen die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen und damit Politikverdrossenheit und Populismus bekämpfen. Das hat die Fraktion am Donnerstag auf ihrer Sommerklausur im brandenburgischen Kremmen beschlossen. „Berlin hat bei Bürgerbeteiligung und Transparenz einen großen Nachholbedarf und das wollen wir endlich anpacken“, sagt…

Schwerpunkte im Plenum am 06. Juli: Berliner Klimaschutzprogramm und Ausweitung der SED-Aufarbeitung

Mittwoch, 05.07.2017Die Auswirkungen des Klimawandels sind spürbar, auch hier in Berlin, wie der Jahrhundertregen der vergangenen Woche zeigte. Wir sagen schon lang: Es gibt keinen Planet B. Berlin muss sich als Weltstadt für die Verwirklichung der Klimaneutralität einsetzen. Deshalb machen wir die Senatsvorlage Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021 (Drucksache 18/0423) zu…

Demokratisierung der Berliner Hochschulen: Arbeitsgruppe startet

Freitag, 23.06.2017Zum Start der Arbeitsgruppe zur Demokratisierung der Hochschule erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen):Demokratisch verfasste Hochschulen sind eine zentrale Säule der Hochschul- und Wissenschaftspolitik von Rot-Rot-Grün. Hochschulen sollen sich – so steht es…

Nationalismus hat in Berlin keine Chance

Montag, 08.05.2017Anlässlich des Tags der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai erklären die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Rechtsextreme und rechtspopulistischen Parteien setzen in vielen Teilen Europas auf Ausgrenzung und Nationalismus – und haben aus der Geschichte unseres Kontinents nichts gelernt. Die Schrecken von Weltkrieg und Faschismus mahnen uns, jeden Tag für Demokratie,…

Positionspapier: So wollen wir Sicherheit verbessern und Grundrechte verteidigen

Dienstag, 25.04.2017Die Grünen-Fraktionen von Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben auf ihrem Ostfraktionstreffen heute in Potsdam ein gemeinsames Grundsatzpapier zu Sicherheit und Bürgerrechten beschlossen.Dazu sagen die beiden Vorsitzenden der Berliner Grünen-Fraktion, Antje Kapek und Silke Gebel:

Plenarrede von Antje Kapek zu den Richtli­nien der Regierungspolitik in der Plenarsitzung am 12.01.2017

Donnerstag, 12.01.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,der Start der Koalition war holprig. Und ja, auch mich hat das zunächst enttäuscht. Denn nach fünf Jahren einer rot-schwarzen Koalition war das Wahlergebnis mehr als eindeutig: Berlin will einen Aufbruch! Berlin will eine Veränderung und Berlin will dabei weltoffen, bunt und vielfältig bleiben.

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