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Pressemitteilungen

Schwerpunkte im Plenum am 9. März 2017: Frauenrechte in Berlin – selbstbestimmt und gewaltfrei

Mittwoch, 08.03.2017Ob Silvester in Köln, rechte Hetze gegen den angeblichen "Genderwahn" oder Donald Trump – das vergangene Jahr war ein Jahr der Extreme für Frauen und hat gezeigt, dass der Feminismus dringend gebraucht wird. Frauenrechte müssen für alle Frauen gelten, überall. Um zum Internationalen Frauentag am 8. März ein deutliches Zeichen zu setzen, machen wir gemeinsam mit den anderen Koalitionsfraktionen…
Foto Anja Kofbinger

Mit Pussyhat für Frauenrechte in Berlin (Fototermin)

Dienstag, 07.03.2017Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2017 erklärt Anja Kofbinger, Sprecherin für Frauen-, Gleichstellungs- und Queerpolitik:„Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist alltäglich, Frauen verdienen weniger als Männer und sind in Spitzenpositionen unterrepräsentiert. Weil das immer noch so ist, wollen wir Frauenrechte in Berlin endlich konsequent durchsetzen.Feministische Errungenschaften…

Neuer Pressesprecher der Grünen-Fraktion

Montag, 06.03.2017Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt Christian Honnens als neuen Pressesprecher:Christian Honnens ist seit 1. März 2017 Pressesprecher der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wir freuen uns, das wir mit ihm als erfahrenen Pressesprecher eine ideale Verstärkung unseres Teams gewinnen konnten.Der Absolvent der Berliner Journalistenschule, studierte…

Faire Vergütung für studentische Beschäftigte

Montag, 27.02.2017Zum heutigen ersten Sondierungstermin zwischen den Gewerkschaften und der Arbeit­geberseite zur Neuverhandlung des Studentischen Tarifvertrags (TVStud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen):Wir begrüßen außerordentlich, dass es nun endlich zu Verhandlungen über…

Sondersitzung ist parteitaktisches Theater und schadet dem Amt des Generalstaatsanwaltes

Mittwoch, 22.02.2017Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die Sprecher*innen für Rechtspolitik Sven Kohlmeier (Fraktion der SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):In der Sondersitzung ist Folgendes deutlich geworden: Der Opposition ging es mit der Einberufung einer Sondersitzung des Rechtsausschusses von Anfang an…

Keine Kohle für Berlin: Rot-Rot-Grün treibt Kohleausstieg voran

Donnerstag, 16.02.2017Zur Einbringung des Antrages "Beendigung der Kohlenutzung in Berlin" erklären Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klima (Fraktion der SPD), Michael Efler, Sprecher für Energie- und Klimapolitik (Fraktion DIE LINKE) und Georg Kössler, Sprecher für Klimaschutz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):Kohle ist der klimaschädlichste Energieträger und heizt den weltweiten Klimawandel an. Berlin…

Schwerpunkte im Plenum am 16.02.2017: Eine sozialverträg­liche Energiewende für alle Berlinerinnen und Berliner

Mittwoch, 15.02.2017Rot-Rot-Grün will die „Berliner Stadtwerke“ zügig entfesseln und zum Motor einer sozialver­träglichen Energiewende machen. Dadurch könnten alle Menschen in Berlin künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer Energien beziehen – das ist verbraucherfreundlicher, effizienter, sozialer und klimaverträglicher. Damit sich die Stadtwerke zu einem erfolgreichen…

Berlin baut kommunales Stadtwerk aus

Dienstag, 14.02.2017Zur 1. Lesung der Gesetzesänderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG) in der Plenarsitzung vom 16. Februar 2017 erklären Jörg Stroedter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion, Harald Wolf, Sprecher für Energiewirtschaft der Linksfraktion und Dr. Stefan Taschner, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion:Die „Berliner Stadtwerke“ sollen der Motor für eine sozialverträgliche…

Hatun-Sürücü-Preis 2017 – Grüne Fraktion zeichnet Engagement für Mädchen und Frauen aus

Freitag, 03.02.2017Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat am Freitagabend, 3. Feburar 2017, zum fünften mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Mit dem grünen Frauenrechtspreis rücken wir die Menschen in den Vorder­grund, die sich oft im Stillen, aber mit Tatkraft und viel Herz für die Selbstbestimmung von Mädchen und jungen Frauen engagieren. Ihnen…

Schwerpunkte im Plenum am 26.01.2017: Rot-Rot-Grün zieht Turnhallen frei und investiert in eine funktionierende Stadt

Mittwoch, 25.01.2017Monatelang hat Ex-Sozialsenator Czaja behauptet, nichts gegen den Notstand bei der Flüchtlingsunterbringung ausrichten zu können. Jetzt macht Rot-Rot-Grün ernst mit dem Freizug der Turnhallen. Dies ist ein erster wichtiger Schritt zu einer menschenwürdigen Unterbringung und schnellen Integration der Geflüchteten – und gut für Berlins Schülerinnen und Schüler sowie die zahllosen Vereine, die ihre…

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