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Pressemitteilungen

Neue fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher gewählt

Freitag, 19.01.2018Die Grünen-Fraktion hat neue fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher gewählt, nachdem zu Beginn des Jahres zwei neue Abgeordnete hinzugekommen waren:Dr. Altug, Turgut - Sprecher für Natur- und Verbraucherschutz, Umwelt- und NaturbildungBangert, Sabine - Sprecherin für ArbeitsmarktBillig, Daniela - Sprecherin für StadtentwicklungBurkert-Eulitz, Marianne - Sprecherin für Bildung, Familie und…
Berlin Fernstehturm

Endlich friedliche Lösung in der Gerhart-Hauptmann-Schule

Donnerstag, 11.01.2018Zum friedlichen Auszug der Geflüchteten aus der Gerhart-Hauptmann-Schule sagt Antje Kapek, Vorsitzende der Grünen-Fraktion:„Die Erleichterung ist groß. Denn endlich wurde die Situation in der ehemals teilweise besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule friedlich gelöst. Dank der guten Kooperation des Bezirks mit den Geflüchteten und der umfassenden Unterstützung durch den rot-rot-grünen Senat…

Schwerpunkte im Plenum am 11. Januar 2018: Neue Stadtquartiere & asbestfrei Wohnen

Mittwoch, 10.01.2018Berlins Gefängnisse so sicher wie möglich zu machen und vor Ausbrüchen zu schützen ist genauso Ziel der rot-rot-grünen Koalition wie die Resozialisierung der Insassen. Wir müssen jetzt Sicherheitslücken in den Berliner JVA untersuchen und transparent aufklären, weshalb wir morgen in der Aktuellen Stunde über die Entwicklungen im Justizvollzug diskutieren. Klar ist aber auch, dass sich die tiefen…

Nicole Ludwig und Daniela Billig rücken für Stefan Gelbhaar und Canan Bayram nach

Freitag, 05.01.2018Die Vorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:„Wir gratulieren unseren neuen Fraktionsmitgliedern Nicole Ludwig und Daniela Billig zu ihrem Mandat und heißen sie herzlich willkommen in unserer Fraktion.Wir freuen uns, dass mit ihnen zwei engagierte Politikerinnen ins Berliner…

Rot-Rot-Grün will CFM 2019 in öffentliches Eigentum überführen

Freitag, 15.12.2017Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Tobias Schulze (Fraktion Die Linke) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum andauernden Tarifkonflikt bei der CFM:

Digitaler, gerechter und nachhaltiger: So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft

Mittwoch, 13.12.2017Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE), Stefan Taschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Mobilitätsgesetz: historischer Tag für Berlin

Dienstag, 12.12.2017Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz sagt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek:„Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger als eine Revolution, um alle in unserer Stadt sicherer, schneller und komfortabler von A nach B zu bringen.Wir haben ein Radgesetz versprochen - jetzt kommt sogar…

Antisemitismus immer wieder entgegenstellen

Montag, 11.12.2017Zu den anti-israelischen Protesten, bei denen zuletzt mehrfach Israel-Fahnen verbrannt wurden, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Wir verurteilen Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden auf das Schärfste. Wir alle müssen uns dem Antisemitismus immer wieder entgegenstellen – egal aus welcher politischen Richtung er kommt. Allen Jüdinnen und Juden wünschen wir…

Erneut zwei tote Radfahrer – Konsequenzen notwendig

Freitag, 01.12.2017Zu den beiden Radfahrerinnen und Radfahrern, die gestern und heute nach schweren Unfällen gestorben sind, erklärt Fraktionsvorsitzende Antje Kapek:„Ich bin zutiefst schockiert über den erneuten Tod von zwei Radfahrerinnen und Radfahrern nach schweren Unfällen. Wir sind in Gedanken bei den Familien und Angehörigen.Unser Ziel für Berlin ist die Vision Zero – also keine toten Radfahrerinnen und…

Inklusionstaxi: Rot-rot-grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Freitag, 01.12.2017Die behindertenpolitischen Sprecher*innen Fatoş Topaç (Grünen-Fraktion), Lars Düsterhöft (SPD-Fraktion) und Stefanie Fuchs (Linksfraktion) erklären anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am kommenden Sonntag (3.12.):„Es ist höchste Zeit, dass die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention in Berlin umgesetzt werden, um endlich echte Inklusion in allen Lebensbereichen zu…

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