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Pressemitteilungen

Grüner Nachwuchs: Fraktionsvorsitzende Silke Gebel zum dritten Mal Mutter

Mittwoch, 01.08.2018Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Silke Gebel, hat gestern – am bisher heißesten Tag des Jahres – ihr drittes Kind zur Welt gebracht. Mutter und Sohn sind wohlauf. Die 35-Jährige wird einige Wochen bei ihrer Tätigkeit im Parlament kürzer treten und danach wieder voll in die Politik einsteigen.Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist auch im Politikbetrieb nicht ganz einfach. Deshalb…
Pixabay: QuinceMedia (CC0)

Koalition hält Wort: Maßnahmenplan für mehr Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt startet

Dienstag, 17.07.2018Zur Einbringung des Parlamentsantrages zur Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):Wie im Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen…
Foto:pixabay_WilliamCho_CC0

Aufenthaltsrecht: Humanitäre Spielräume nutzen

Montag, 02.07.2018Heute nimmt die Expertenkommission zur Umsetzung des Aufenthaltsrechts ihre Arbeit auf. Die Kommission soll unter Leitung des Innensenators Empfehlungen für die Anwendung des Bundesrechts auf Landesebene erarbeiten und dabei humanitäre Spielräume ausloten.Dazu Frank Zimmermann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Integration braucht Rechtssicherheit. Deshalb wollen wir Expertinnen und…

Einigung über Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte: Berlin bleibt Vorbild für Gute Arbeit

Freitag, 29.06.2018Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Ina Czyborra, Tobias Schulze und Anja Schillhaneck erklären:

Schwerpunkte im Plenum am 28. Juni: Bundes­weit erstes Mobilitätsgesetz, Startups & Lehrkräftemangel

Mittwoch, 27.06.2018Am 28. Juni schreiben wir Geschichte: Erstmals gibt es ein Gesetz, dass alle Verkehrsmittel zu­sammen und nicht in Konkurrenz zueinander denkt. Es schafft die Grundlagen für eine moderne Mobilität der Zukunft, damit alle sicher, schnell und komfortabel von A nach B kommen. Mit dem Mobilitätsgesetz wird Berlin lebenswerter und schützt zugleich unsere Gesundheit, unsere Umwelt und unser Klima.…
Foto: Pixabay_Stocksnap_CC0

Weg frei für eine Bibliothek der Zukunft

Dienstag, 19.06.2018Der Senat hat sich auf seiner heutigen Sitzung für einen Neubau der Zentral- und Landesbibliothek am Standort der Amerika-Gedenkbibliothek am Kreuzberger Blücherplatz entschieden. Damit löst Rot-Rot-Grün ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und macht den Weg frei für einen Bibliotheksstandort, der allen Ansprüchen an eine moderne, zukunftsoffene und lebendige Bibliothek des 21.…

Bundesregierung handlungsunfähig beim Abgas-Skandal: Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten gezwungen

Montag, 18.06.2018Zu aktuellen Entwicklungen im Abgas-Skandal sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Der Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie braucht eine politische Antwort. Es ist fatal, dass die Bundesregierung bei den kriminellen Machenschaften der Automobilindustrie tatenlos zusieht und damit auch Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten zwingt. Die Leidtragenden sind die…
Foto: Pixabay_Pexels_CC0

DuMont-Verlag: Sorge um vielfältige Medienlandschaft und Belegschaft

Freitag, 15.06.2018Zu den Plänen des DuMont-Verlags, die Hauptstadtredaktion zu schließen und deren Belegschaft zu entlassen, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:„Wir sehen die aktuellen Entwicklungen im DuMont-Verlag mit größer Sorge. Eine funktionierende Demokratie ist auf kritischen Journalismus und eine vielfältige Medienlandschaft angewiesen. Eine Schließung der…

Schwerpunkte im Plenum am 14. Juni: Bibliothekskonzept, Qualitätsstandards bei Unterbringung von Geflüchteten & Arbeitsmarkt im Aufschwung

Mittwoch, 13.06.2018Gegen den Fachkräftemangel helfen gute Arbeitsbedingungen. Rot-rot-grüne Maßnahmen für gute Arbeit zeigen bereits Wirkung: Der Landesmindestlohn liegt inzwischen über dem Bundesdurchschnitt und die sachgrundlose Befristung wird im Einflussbereich des Landes beendet. Berlin zeigt sich weltoffen, denn Unternehmen stellen immer mehr geflüchtete Menschen ein. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer…

Aufruf: Unsere Bäume brauchen Wasser!

Mittwoch, 06.06.2018Wegen der anhaltenden Hitze und den offenbaren klimatischen Veränderungen unserer Wetterlage rufen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen alle Berlinerinnen und Berliner und die Bezirke dazu auf, ihre Straßenbäume zu wässern. Dazu Daniel Buchholz (SPD-Fraktion), Marion Platta (Fraktion DIE LINKE) und Turgut Altug (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):„Der Regen zieht an…

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