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Pressemitteilungen

Exzellente Forschung durch gute Arbeitsbedingungen sichern

Freitag, 28.09.2018Anlässlich des erfolgreichen Abschneidens der Berliner Universitäten im Clusterwettbewerb der Exzellenzinitiative erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Anja Schillhaneck (Grünen-Fraktion), Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion) und Tobias Schulze (Linksfraktion):Wir gratulieren allen an den Berliner Universitäten und Forschungseinrichtungen zu diesem großen Erfolg. Die Berliner…

Schwerpunkte im Plenum am 27. September 2018: Chancenstadt Berlin, Humanitäres Aufnahmeprogramm und Tierversuche

Mittwoch, 26.09.2018Berlin boomt: Jedes Jahr entstehen in der Hauptstadt viele tausend neue Arbeitsplätze. Berlins Wirtschaft wächst schneller als im Bundesdurchschnitt, wie das Statistische Landesamt in dieser Woche mitteilte. Dieses Wachstum muss endlich bei den Berlinerinnen und Berlinern ankommen. Es bringt aber auch Konflikte mit sich: Fertigung versus Lärm- und Emissionsschutz, Wohnflächen versus…
Foto: freestocks_Unsplash_CC0

Ausbildung in technischen Berufen: Keine reine Männersache mehr

Mittwoch, 26.09.2018Zum Antrag „Mehr Frauen in technische Berufe: Reservierungsquote bei landeseigenen Unternehmen durchsetzen“ (Drs.18/1306), den die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen am 27. September 2018 ins Abgeordnetenhaus einbringen, erklären die frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecherinnen Anja Kofbinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Fraktion DIE…

Sicherer Hafen für Schutzbedürftige

Montag, 24.09.2018Das Land Berlin setzt ein eigenes humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders Schutzbedürftige und Binnenvertriebene auf. 100 Menschen pro Jahr sollen auf diese Weise in Berlin Schutz und eine neue Heimat finden können. Dabei geht es insbesondere um Menschen aus Syrien und Nord-Irak, die dort wie die Jesid*innen immer noch als Opfer des IS-Terrors unter prekären Umständen leben. Einen…

Für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung: Paragraph 219a abschaffen!

Freitag, 21.09.2018Bei dem für morgen angekündigten „Marsch für das Leben“ demonstrieren sogenannte Lebensschützer*innen mit reaktionär-konservativen und menschenfeindlichen Forderungen gegen Schwangerschaftsabbruch und sexuelle Vielfalt. Ihnen wird sich ein breites Bündnis entgegenstellen, das den 22. September zum „Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung“ erklärt. Das Bündnis tritt ein für das Recht der Frauen…

Elternzeit: Neue Pressesprecherin

Mittwoch, 12.09.2018In der Pressestelle der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus steht Anfang November ein Wechsel bevor: Pressesprecher Christian Honnens geht am 10. November in Elternzeit. Die Vertretung übernimmt Tizia Labahn. Sie ist bereits seit Anfang September als Pressesprecherin mit an Bord.Tizia Labahn hat zuletzt als Pressesprecherin der grünen BVV-Fraktion in FriedrichshainKreuzberg gearbeitet.…

Schwerpunkte im Plenum am 13. September 2018: Chemnitz, Dieselverbot & Geburtshilfe

Mittwoch, 12.09.2018Auf den Straßen von Chemnitz sind alle Schranken ge­fallen, die eine demokratische Gesellschaft im Umgang miteinander braucht. Chemnitz erinnert uns daran, dass wir täglich für Freiheit, Demokratie und gesellschaftlichen Frieden kämpfen müssen. Wir müssen die Demokratie verteidigen! Als Koalition stärken wir allen den Rücken, die sich ge­gen Rechts engagieren. Demokratie ist ein andauernder…

Strafanzeige der FDP gegen Innensenator Geisel ist politisch motiviert

Donnerstag, 06.09.2018Der Innenpolitiker M. Luthe (FDP) hat Strafanzeige gegen Innensenator Andreas Geisel (SPD) in der Sache Koppers erstattet. Hierzu erklären die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Sven Kohlmeier (SPD), Sebastian Schlüsselburg (DIE LINKE) und Benedikt Lux (Grüne):

Kostenloses Schülerticket für alle Kinder mit berlinpass – Kilometergrenzen sollen fallen

Montag, 27.08.2018Die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben sich darauf verständigt, die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen, um künftig auf die „Abstandsregelung“ beim kostenlosen Schülerticket für Kinder und Jugendliche mit berlinpass zu verzichten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden:Antje Kapek (Grünen-Fraktion): „Nach weniger als einem Jahr haben wir unser Versprechen eingelöst: Wir wollen,…

Grüner Nachwuchs: Fraktionsvorsitzende Silke Gebel zum dritten Mal Mutter

Mittwoch, 01.08.2018Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Silke Gebel, hat gestern – am bisher heißesten Tag des Jahres – ihr drittes Kind zur Welt gebracht. Mutter und Sohn sind wohlauf. Die 35-Jährige wird einige Wochen bei ihrer Tätigkeit im Parlament kürzer treten und danach wieder voll in die Politik einsteigen.Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist auch im Politikbetrieb nicht ganz einfach. Deshalb…

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