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Verkehr: Fuß-, Straßen- und Luftverkehr

Schwerpunkte im Plenum am 22. Juni 2017 – Tegel: Platz für 20.000 Jobs, Wissenschaft, bezahlbares wohnen und Parkanlagen

Mittwoch, 21.06.2017Die Stellungnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Tegel-Volksentscheid (Drucksache 18/0391) macht Rot-Rot-Grün zur Aktuellen Stunde des morgigen Plenums. Wir wollen auf dem Flughafengelände Platz schaffen für 20.000 neue Jobs, die Wissenschaft der Beuth-Hochschule, bezahlbare Wohnungen und riesige Parkanlagen. Gleichzeitig schützen wir damit rund 300.000 Berlinerinnen und Berliner vor…

Dialog Radgesetz hat wichtige Etappe abgeschlossen

Donnerstag, 06.04.2017Der bisherige Prozess:Bei der Erstellung des Radgesetzes als dritten Teil des Mobilitätsgesetzes wurde die erste wichtige Etappe abgeschlossen. Nach zwölf mehrstündigen Sitzungen einigte sich die Dialoggruppe am Dienstag auf einen gemeinsamen Vorschlag für Eckpunkte des Radgesetzes.Erstmalig wurde in Berlin die Grundlage für ein Gesetz gemeinsam in einem Dialogprozess von der zuständigen…
Fernsehturm Gesundheit
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Grün.Gesund.Berlin

„Berlin soll mobiler, sicherer, gesünder und klimafreundlicher werden.“ Dieses Motto hat Regine Günter, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, für ihre Politik ausgerufen. Das grün besetzte Ressort bietet vielfältige Ansatzpunkte, eine gesundheitsfördernde Gesamtpolitik voranzubringen und die Gesundheit und Lebensqualität der Berliner*innen zu verbessern. Der Abbau gesundheitlicher…