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Soziales

Schwerpunkte im Plenum am 16.02.2017: Eine sozialverträg­liche Energiewende für alle Berlinerinnen und Berliner

Mittwoch, 15.02.2017Rot-Rot-Grün will die „Berliner Stadtwerke“ zügig entfesseln und zum Motor einer sozialver­träglichen Energiewende machen. Dadurch könnten alle Menschen in Berlin künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer Energien beziehen – das ist verbraucherfreundlicher, effizienter, sozialer und klimaverträglicher. Damit sich die Stadtwerke zu einem erfolgreichen…

Schwerpunkte im Plenum am 26.01.2017: Rot-Rot-Grün zieht Turnhallen frei und investiert in eine funktionierende Stadt

Mittwoch, 25.01.2017Monatelang hat Ex-Sozialsenator Czaja behauptet, nichts gegen den Notstand bei der Flüchtlingsunterbringung ausrichten zu können. Jetzt macht Rot-Rot-Grün ernst mit dem Freizug der Turnhallen. Dies ist ein erster wichtiger Schritt zu einer menschenwürdigen Unterbringung und schnellen Integration der Geflüchteten – und gut für Berlins Schülerinnen und Schüler sowie die zahllosen Vereine, die ihre…

Preissenkung beim Sozialticket ermöglicht mehr Berlinerinnen und Berlinern Zugang zum ÖPNV

Dienstag, 24.01.2017Zur heutigen Entscheidung des Senats über die Preissenkung beim Berlin-Ticket-S erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen Ülker Radziwill, MdA der SPD-Fraktion, Stefanie Fuchs, MdA der Fraktion DIE LINKE und der verkehrspolitische Sprecher Stefan Gelbhaar, MdA der Grünen-Fraktion:Wir unterstützen die heutige Entscheidung des Senats, den Preis für das Berlin-Ticket-S an den im Regelsatz für…

Plenarrede von Antje Kapek zu den Richtli­nien der Regierungspolitik in der Plenarsitzung am 12.01.2017

Donnerstag, 12.01.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,der Start der Koalition war holprig. Und ja, auch mich hat das zunächst enttäuscht. Denn nach fünf Jahren einer rot-schwarzen Koalition war das Wahlergebnis mehr als eindeutig: Berlin will einen Aufbruch! Berlin will eine Veränderung und Berlin will dabei weltoffen, bunt und vielfältig bleiben.

Fatoṣ Topaç

Fatoṣ Topaç setzt sich seit vielen Jahren für eine bessere Pflege- und Sozialpolitik ein. Ihr Ziel ist die inklusive Stadt: bezahlbare Mieten, altersgerechte Wohnformen, ein selbstbestimmtes Leben auch für Hochbetagte, eine moderne Pflegepolitik, gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe für alle. Gemeinsam mit Jungen und Alten, Hinzugezogenen und UrberlinerInnen will Fatoṣ Topaç ein…

Stefan Ziller

Stefan Ziller ist Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf. Er war bereits von 2006 bis 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Danach arbeitete er im Europäischen Parlament in Brüssel sowie zuletzt als Informatiker in Berlin. Ziller arbeitet für unsere Fraktion im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, im Innenausschuss für die digitalen Themen sowie im Unterausschuss Bezirke.  …

Susanna Kahlefeld

Susanna Kahlefeld ist direkt gewählte Abgeordnete aus Neukölln. Sie setzt sich für eine gelungene Integration in Berlin ein. Integration bedeutet für Susanna Kahlefeld gleichberechtigte Teilhabe für alle, die in Berlin leben. Deshalb setzt sie sich für Bildung und Arbeit, politische Mitbestimmung wie das Wahlrecht auf kommunaler Ebene für alle sowie eine humanitäre Asyl- und Flüchtlingspolitik…