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Digitales

Schwerpunkte im Plenum am 18. Mai: Kohleausstieg per Gesetz

Mittwoch, 17.05.2017Wir machen das „Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EGW Bln)“ (Drucksache 18/0329) zur Grünen Priorität. Als erstes Bundesland Deutschlands wird der Kohleausstieg bis spätestens 2030 damit rechtsverbindlich in ein Gesetz geschrieben. Das ist ein klares Zeichen für die Energiewende, die einen Ausstieg aus der Braunkohle bis zum 31.12.2017 und aus der Steinkohle bis zum 31.12.…

Schwerpunkte im Plenum am 4. Mai 2017: Ja zu Europa, Zweisprachigkeit & Mieterschutz

Mittwoch, 03.05.2017Bevor am Freitag die Europawoche beginnt und am Sonntag bei der Stichwahl in Frankreich auch über die EU abgestimmt wird, diskutieren wir in der Aktuellen Stunde über „60 Jahre Römische Verträge: Berlin setzt sich für ein demokratisches, soziales und ökologisches Europa ein“. Als Grüne sagen wir Ja zu Europa und Nein zum Nationalismus. Der populistischen Angstmacherei stellen wir ein Programm der…
(c) Thomas Kerzner, photocase
(c) Thomas Kerzner, photocase

Auf dem Weg zum Online-Bürgeramt

Freitag, 10.03.2017Zur Plenardebatte zu Bürgerdienstleistungen und Bürgerämtern erklären die Abgeordneten Clara West (SPD), Manuela Schmidt (Die LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen):„Mit den beiden Anträgen hat die Koalition die Grundlage geschaffen, dass mehr Bürgerdienstleistungen zukünftig online erledigt werden können, so dass man nur noch dann persönlich beim Bürgeramt erscheinen muss, wenn es…
Fernsehturm Gesundheit
Fernsehturm Gesundheit

Grün.Gesund.Berlin

„Berlin soll mobiler, sicherer, gesünder und klimafreundlicher werden.“ Dieses Motto hat Regine Günter, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, für ihre Politik ausgerufen. Das grün besetzte Ressort bietet vielfältige Ansatzpunkte, eine gesundheitsfördernde Gesamtpolitik voranzubringen und die Gesundheit und Lebensqualität der Berliner*innen zu verbessern. Der Abbau gesundheitlicher…