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Pressemitteilungen

Terminhinweis: Trägerin des Alternativen Nobelpreises, Maude Barlow, wirbt in Berlin für Wasserprojekt "Blue Community"

Montag, 27.03.2017Terminhinweis: Einladung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner AbgeordnetenhausIn dem „Blue Community“-Projekt verpflichten sich weltweit Städte, Gemeinden und Organisationen zu den Grundsätzen der Anerkennung von Wasser als Menschen­recht, des Erhalts des Wassers als öffentliches Gut und der Bereitstellung von gutem Leitungswasser an Stelle…

Wahlen zu Seniorenvertretungen 2017 erstmals mit Briefwahl: Nur wer mitmacht, kann mitentscheiden

Donnerstag, 23.03.2017Rund 900.000 Senior*innen haben vom 27. bis 31. März 2017 die Möglichkeit, ihre bezirklichen Seniorenvertretungen zu wählen. Wahlberechtigt ist, wer in Berlin gemeldet und über 60 Jahre alt ist, unabhängig von der Staatsbürgerschaft.Dazu sagen die Sprecherinnen für Senioren*innen Ülker Radziwill (Fraktion der SPD), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Fatoṣ Topaç (Fraktion Bündnis 90/Die…

Wir trauern um die Opfer des Anschlags von London

Donnerstag, 23.03.2017Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Antje Kapek und Silke Gebel erklären zum Terroranschlag in London:"Die schrecklichen Nachrichten aus London haben uns schwer erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Dieser feige Anschlag hat Menschen aus dem Leben gerissen und war ein gezielter Angriff auf die Demokratie und ihre Institutionen. Wir sind in…

Schwerpunkte im Plenum am 23. März 2017: Umweltschutz, Recycling und Gute Bildungschancen Für alle

Mittwoch, 22.03.2017Schutz der Berliner Gewässer, bürgerfreundliches Recycling und Bildungschancen, die nicht vom Geld der Eltern abhängen – die morgige Plenarsitzung beschäftigt sich ausführlich mit urgrünen Forderungen und Konzepten.Zu Beginn der Plenarsitzung diskutieren wir in der Aktuellen Stunde anhand aktueller Studien, wie wir unser Ziel erreichen, allen Kindern und Jugendlichen in Berlin eine Bildung zu…

Tegel: Das Wohl der ganzen Stadt geht vor

Dienstag, 21.03.2017Die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek erklärt zu den 247 000 Unterschriften für den Flughafen Tegel: "Wir gratulieren der Tegel-Initiative zu dieser erreichten Etappe. Die Landeswahlleiterin muss nun ernsthaft prüfen, wie viele der abgegebenen Stimmen wirklich rechtmäßig sind. Das dürfte dank des Stimmenkauf-Skandals kompliziert werden. Es bleibt mindestens ein fader Beigeschmack.Es ist…

Equal Pay Day: In Berlin muss noch viel passieren

Freitag, 17.03.2017Anlässlich des 10. Equal Pay Days am morgigen 18. März erklärt Anja Kofbinger, MdA, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin:  "Damit Frauen und Männer in der Hauptstadt für gleiche Arbeit auch endlich gleich viel Geld bekommen, muss in Berlin noch viel passieren. Das Land sollte insbesondere bei Frauenprojekten mit gutem Beispiel voran gehen und die Angestellten hier nach…
(c) Thomas Kerzner, photocase
(c) Thomas Kerzner, photocase

Auf dem Weg zum Online-Bürgeramt

Freitag, 10.03.2017Zur Plenardebatte zu Bürgerdienstleistungen und Bürgerämtern erklären die Abgeordneten Clara West (SPD), Manuela Schmidt (Die LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen):„Mit den beiden Anträgen hat die Koalition die Grundlage geschaffen, dass mehr Bürgerdienstleistungen zukünftig online erledigt werden können, so dass man nur noch dann persönlich beim Bürgeramt erscheinen muss, wenn es…

Schwerpunkte im Plenum am 9. März 2017: Frauenrechte in Berlin – selbstbestimmt und gewaltfrei

Mittwoch, 08.03.2017Ob Silvester in Köln, rechte Hetze gegen den angeblichen "Genderwahn" oder Donald Trump – das vergangene Jahr war ein Jahr der Extreme für Frauen und hat gezeigt, dass der Feminismus dringend gebraucht wird. Frauenrechte müssen für alle Frauen gelten, überall. Um zum Internationalen Frauentag am 8. März ein deutliches Zeichen zu setzen, machen wir gemeinsam mit den anderen Koalitionsfraktionen…
Foto Anja Kofbinger

Mit Pussyhat für Frauenrechte in Berlin (Fototermin)

Dienstag, 07.03.2017Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2017 erklärt Anja Kofbinger, Sprecherin für Frauen-, Gleichstellungs- und Queerpolitik:„Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist alltäglich, Frauen verdienen weniger als Männer und sind in Spitzenpositionen unterrepräsentiert. Weil das immer noch so ist, wollen wir Frauenrechte in Berlin endlich konsequent durchsetzen.Feministische Errungenschaften…

Neuer Pressesprecher der Grünen-Fraktion

Montag, 06.03.2017Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt Christian Honnens als neuen Pressesprecher:Christian Honnens ist seit 1. März 2017 Pressesprecher der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wir freuen uns, das wir mit ihm als erfahrenen Pressesprecher eine ideale Verstärkung unseres Teams gewinnen konnten.Der Absolvent der Berliner Journalistenschule, studierte…

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