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Pressemitteilungen

Girls´ Day: Politik ist keine Männersache

Mittwoch, 26.04.2017Die Berliner Grünen-Fraktion ermöglicht am morgigen Girls´ Day zwölf Berliner Schülerinnen einen intensiven Einblick in die Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus zu bekommen. Die Mädchen können bei einem interaktiven Planspiel im Team politische Ideen entwickeln und diese im Rahmen einer Social Media-Aktion präsentieren. Auch Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel…

Positionspapier: So wollen wir Sicherheit verbessern und Grundrechte verteidigen

Dienstag, 25.04.2017Die Grünen-Fraktionen von Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben auf ihrem Ostfraktionstreffen heute in Potsdam ein gemeinsames Grundsatzpapier zu Sicherheit und Bürgerrechten beschlossen.Dazu sagen die beiden Vorsitzenden der Berliner Grünen-Fraktion, Antje Kapek und Silke Gebel:

Ostereier ohne Käfighaltung: So einfach geht das

Freitag, 07.04.2017Als Tipp zum Eierkauf rund um Ostern sagt Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz:Wer zu Ostern Eier ohne Käfighaltung kaufen möchte, sollte diesen kleinen Tipp beherzigen: kein Ei mit der Drei. Denn die mit dieser Nummer markierten Eier wurden von Hühnern gelegt, die in Käfigen leben müssen.Die Lebensmittelindustrie nutzt 3er-Eier, um möglichst billig Produkte wie Nudeln, Kekse oder Eis zu…

Rot-Rot-Grün stärkt den Datenschutz in Berlin

Freitag, 07.04.2017Zur Vorstellung des jährlichen Datenschutzberichts und zum neuen Parlamentsausschuss zum Datenschutz erklären die datenschutzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Niklas Schrader (LINKE), Benedikt Lux (GRÜNE):

Schwerpunkte im Plenum am 6. April 2017: Rot-Rot-Grün wirkt bei Aufarbeitung des DDR-Unrechts, Kohleausstieg & günstigen Mieten

Mittwoch, 05.04.2017Zu Beginn der Plenarsitzung diskutieren wir in der Aktuellen Stunde die rot-rot-grüne Verkehrspolitik: Wie können wir unsere öffentlichen Straßen und Plätze in Berlin gerechter zwischen Fußgänger*innen, Rad, Bussen, Bahnen und Auto aufteilen? Nach Jahrzehnten der autozentrierten Stadtplanung erkennen weltweit immer mehr Städte, dass hier ein Richtungswechsel notwendig ist. Dazu will Rot-Rot-Grün…

Terminhinweis: Dialog Radgesetz stellt Ergebnisse und Zeitplan vor

Mittwoch, 05.04.2017Terminhinweis: Einladung zum PressegesprächDialog Radgesetz stellt Ergebnisse und Zeitplan vorSeit Mitte Februar haben die Initiator*innen des Volksentscheids Fahrrad, der ADFC Berlin und der BUND Berlin gemeinsam mit dem Senat und den rot-rot-grünen Regierungsfraktionen über das erste Radgesetz in der Bundesrepublik verhandelt. Die Beteiligten wollen in einem Pressegespräch wesentliche Eckpunkte…

Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin

Mittwoch, 29.03.2017Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land den Anwalt in den Prozess zum Aufbau einer Whistleblower-Kultur einzubeziehen. Ab heute wird die erweiterte Stelle neu ausgeschrieben.Dazu erklären die Sprecher*innen für Rechtspolitik Sven Kohlmeier (Fraktion der SPD), Sebastian…

Hochschulverträge ermöglichen gute Arbeit und bessere Bildung

Dienstag, 28.03.2017Zum Verhandlungsabschluss der Hochschulverträge 2018 – 2022 erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE):"Rot-Rot-Grün setzt eine klare Priorität bei den Hochschulen des Landes Berlin. Die neuen Hochschulverträge sichern über den Zeitraum von fünf Jahren stabile…

Terminhinweis: Trägerin des Alternativen Nobelpreises, Maude Barlow, wirbt in Berlin für Wasserprojekt "Blue Community"

Montag, 27.03.2017Terminhinweis: Einladung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner AbgeordnetenhausIn dem „Blue Community“-Projekt verpflichten sich weltweit Städte, Gemeinden und Organisationen zu den Grundsätzen der Anerkennung von Wasser als Menschen­recht, des Erhalts des Wassers als öffentliches Gut und der Bereitstellung von gutem Leitungswasser an Stelle…

Wahlen zu Seniorenvertretungen 2017 erstmals mit Briefwahl: Nur wer mitmacht, kann mitentscheiden

Donnerstag, 23.03.2017Rund 900.000 Senior*innen haben vom 27. bis 31. März 2017 die Möglichkeit, ihre bezirklichen Seniorenvertretungen zu wählen. Wahlberechtigt ist, wer in Berlin gemeldet und über 60 Jahre alt ist, unabhängig von der Staatsbürgerschaft.Dazu sagen die Sprecherinnen für Senioren*innen Ülker Radziwill (Fraktion der SPD), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Fatoṣ Topaç (Fraktion Bündnis 90/Die…

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