Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus - Berlin

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Sommerklausur

31. August 2010

Grüner Aufbruch für Berlin – EINE Stadt für alle

Ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl hat Rot-Rot das Regieren eingestellt. In den gegenwärtig drängenden Herausforderungen und den Zukunftsfragen der Hauptstadt herrscht Stillstand. Die Zeit ist reif für einen Politikwechsel – inhaltlich und personell.mehr

Sommerklausur

27. August 2010

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschließt Konzepte zu Klimaschutz und S-Bahn

Bei der diesjährigen Sommerklausur in Kremmen bei Berlin hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die ersten Beschlüsse zu Klimastadtwerken und S-Bahn beschlossen. Im Mittelpunkt der Diskussion am Freitag stand „Green Governance: Neues Regieren für Berlin“.mehr

Sommerklausur

27. August 2010

Green Governance: Neues Regieren für Berlin

Green Governance bedeutet Transparenz, Politik im Dialog und betrifft das Verhältnis von Regierten und Regierenden. Darum geht es am heutigen Freitag bei der Sommerklausur der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.mehr

Sommerklausur

26. August 2010

Grüne Fraktions-Sommerklausur 2010

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus startet am heutigen Donnerstag ihre dreitägige Fraktions-Sommerklausur 2010 in Kremmen bei Berlin. Themenschwerpunkte sind die Energieversorgung Berlins, die Zukunft für die S-Bahn sowie Green Governance.mehr

Klimaschutz/Wohnen

25. August 2010

Bundesratsinitiative ist Ablenkungsmanöver

Junge-Reyers Forderungen an die Bundesregierung zum Klimaschutz in Wohngebäuden sind zwar richtig, vor allem aber sie sind scheinheilig. Denn mit einer folgenlosen Bundesratsinitiative will sie davon ablenken, dass der rot-rote Senat seine eigenen Kompetenzen nicht nutztmehr

Datenschutz

20. August 2010

Google Street View: Datenschutz darf kein Glücksspiel sein

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine gesetzliche Regelung für Geoinformationsdienste wie Google Street View. Es kann nicht dem Belieben von Unternehmen überlassen sein, was mit persönlichen Bilddaten im Internet geschieht: So funktioniert der Widerspruch gegen Google Street View.mehr

Haushalt

19. August 2010

Kita-Eigenbetriebe rauschen ins Millionendefizit - Senat verweigert Auskunft

Für die Kita-Eigenbetriebe sind in diesem Jahr wahrscheinlich Millionendefizite zu erwarten. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Hauptausschuss hat den Senat gebeten, bis Anfang September zu berichten, wie sich die aktuellen Prognosen der fünf Kita-Eigenbetriebe darstellen.mehr

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